Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) begrüßt Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, noch in diesem Sommer weitere Maßnahmen zum Abbau von Photovoltaik-Investitionsbarrieren gesetzgeberisch auf den Weg zu bringen. Zugangsbarrieren zu Stromnetzen und geeigneten Standortflächen für Solarparks müssten nun schnell abgebaut werden und gestiegene Kapitalkosten abgefedert werden. Dies seien wichtige Voraussetzungen dafür, die von der Ampel-Koalition bereits im vergangenen Jahr beschlossene Zielsetzung umsetzen zu können, die in Deutschland installierte Solarstromleistung bis zum Jahr 2030 zu verdreifachen.
Im Grundsatz positiv sei nach BSW-Einschätzung auch das Ende letzter Woche vom Bundeswirtschaftsministerium gestartete Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung neuer Solarfabriken in Deutschland. Auf der Grundlage des Anfang März von der EU veröffentlichen Befristeten Krisenrahmens (Temporary Crisis and Transition Framework) möchte Bundeswirtschaftsminister Habeck bis zu 5 Solar-Giga-Fab-Leuchtturmprojekten fördern. Die Höhe der Zuwendungen soll nach der sogenannten Matching Clause unter bestimmten Voraussetzungen bis zu der Höhe gewährt werden, die ein gleichwertiges Investitionsprojekt in einem Drittstaat wie z.B. den USA nachweislich erhalten würde.
Die Zuschüsse sollen dazu dienen, Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil des Wirtschaftsstandorts Deutschland auszugleichen, wie sie im letzten Herbst z.B. mit dem Inflation Reduction Act in den USA geschaffen wurden. Der BSW hofft auf ein reges Interesse in der Solarbranche und weitere energie- und industriepolitische Maßnahmen zur Stärkung der Solarwirtschaft in Europa.
Bundesverband Solarwirtschaft e. V.
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